Stellungnahmen der agw im Jahre 2016

27.10.2016:
Zum neuen § 2b im Umsatzsteuergesetz hat das Bundesfinanzministerium einen Entwurf für einen Anwendungserlass verfasst. Die agw hat dazu eine Stellungnahme abgegeben.

04.10.2016:
agw-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zum "Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung" vom 26.09.2016.

04.10.2016:
agw-Stellungnahme zum Entwurf des BMWi für eine "Verordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte" vom 31.08.2016.

26.09.2016:
Zum Einführungserlass des MKULNV zur Thematik "Veröffentlichungspflicht von Legionellenbefunden" hat die agw eine kurze Stellungnahme abgegeben.

09.09.2016:
Der Bund plant eine Änderung der Grundwasserverordnung. Die agw hat dazu eine Stellungnahme abgegeben.

25.08.2016:
agw-Stellungnahme zum Einführungserlass des MKULNV zur Thematik "Legionellen" 

03.08.2016:
Zum Entwurf der "Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie - Neuauflage 2016" hat die agw wie folgt Stellung genommen.

12.07.2016:
Zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt und Bauen für ein "Hochwasserschutzgesetz II" hat die agw wie folgt Stellung genommen.

19.05.2016:
agw-Stellungnahme zum Diskussionsentwurf des Bundesfinanzministeriums zum "Zweiten Gesetz zur Änderung des Energie- und Stromsteuergesetzes"

19.05.2016:
agw-Stellungnahme zur Kabinettfassung der NRW-Landesregierung für ein "Gesetz zum Schutz der Natur in NRW"

10.05.2016:
Position der agw zur Thematik "Kanalnetze"

10.05.2016:
Position der agw zu den Auswirkungen der geplanten Änderungen in den "Verbandsgesetzen"

18.03.2016:
Ergänzung zur agw-Stellungnahme zum Referentenentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung wasser- und wasserverbandsrechtlicher Vorschriften